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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die kumeno GmbH mit Sitz in Neunkirchen stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung:

1. Leistungsumfang, Entgelte


1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der kumeno GmbH oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

1.2 Die Nutzung der Angebote erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten. Dabei handelt es sich entweder um ein monatliches Pauschalentgelt gemäß Kundeninformation, das die jeweils definierten Einzelleistungen beinhaltet oder ein vom Umfang der Nutzung des Angebots abhängiges variables Entgelt. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per Email.

1.3 Die kumeno GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine, bei der Bestellung angegebene Email Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

1.4 Die Zahlung der Entgelte erfolgt per Überweisung, Lastschrift, Barzahlung oder PayPal-Zahlung. Wir empfehlen das Lastschriftverfahren. Wird der Betrag nicht bezahlt, wird der Account gesperrt, jedoch nicht gelöscht. Sie können den Account noch bis zu einem unbezahlten Monat reaktivieren, ist dies nicht der Fall, kann die kumeno GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen und somit den Account löschen.

1.5 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

1.6 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde stellt der kumeno GmbH von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

1.7 kumeno GmbH beginnt mit den Leistungen binnen 24 Stunden nach erhalt der Überweisung oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

1.8 Für eventuelle Rücklastschriften belastet die kumeno GmbH den Kunden mit einer Bearbeitungsgebühr von 2,50 Euro (zzgl. der Bankgebühren), sofern er die Gründe für die Rücklastschrift zu vertreten hat. Für Mahnungen belastet die kumeno GmbH den Kunden mit einer pauschalen Mahngebühr von 2,50 bis 5,00 Euro je Mahnung, sofern er die Gründe für die Mahnung zu vertreten hat.

1.9 Gegen Forderungen der kumeno GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.10 Die kumeno GmbH ist nicht in der Lage, alle bei der Bestellung angegebenen Daten des Kunden zu verifizieren. Im Falle einer absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. kumeno GmbH wird in so einem Fall keine Rückerstattung von bereits gezahlten Entgelten vornehmen, den Account sofort löschen und Strafanzeige wegen Betruges stellen.

1.11 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerung nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1 Die von der kumeno GmbH zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von der kumeno GmbH zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über kumeno GmbH geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch kumeno GmbH gestattet.

2.2 Die kumeno GmbH haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 10

2.3 kumeno GmbH ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von kumeno GmbH liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 10 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Die kumeno GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort und ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die kumeno GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. So kann der Zugang ebenfalls gesperrt werden, falls seitens der Betreiber anderer Netzwerke begründete Beschwerden über einen bestimmten Benutzer eingehen.

3.3 Die kumeno GmbH behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Die kumeno GmbH behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

3.5 Es ist ausdrücklich verboten, über die kumeno GmbH das friedliche Zusammenleben im Internet zu stören (Netiquette). Dies betrifft insbesondere so genannte IRC (Internet Relay Chat) Takeover, Floods, Performtauschs u.ä. Die Belästigung anderer User im Internet, auch Kunden anderer Anbieter, führt zur umgehenden Sperrung, in schweren Fällen zur Strafanzeige und Löschung des Zugangs, ohne das dies dem Kunden gesondert mitgeteilt wird. Sollte trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen verstoßen werden, ist die kumeno GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

3.6 Das Benutzen von so genannten "Exploits", Floodprogrammen, Cracks u.ä., d.h. Hackerprogrammen ist mit dem Zugang der kumeno GmbH verboten. Sollten solche Programme ausgeführt werden, behält sich die kumeno GmbH das Recht vor, den Vertrag ohne Angabe von Gründen fristlos zu kündigen. Eventuelle straf- bzw. zivilrechtliche Ansprüche Dritter bzw. des Staates werden an den betroffenen Benutzer weitergeleitet.

3.7 Es ist ausdrücklich verboten die Produkte der kumeno GmbH zur Verbreitung urheberrechtlich geschützter Software (geistigem Eigentum Dritter) zu nutzen. Wird dagegen verstossen, kann die kumeno GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen und somit den Account löschen.

4. Datensicherheit, Online-Übertragungen

4.1 Soweit Daten an kumeno GmbH - gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der kumeno GmbH übertragen.

4.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr der kumeno GmbH über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von der kumeno GmbH bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

5. Vertragsbeginn und -ende

5.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Datum der Online-Bestellung und endet mit einer schriftlichen Kündigung im Sinne der Nr. 5.3, 5.4 und 5.5.

5.2 Minderjährige dürfen die von der kumeno GmbH angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich an die kumeno GmbH zu senden. Eine Übermittlung per E-Mail reicht nicht aus.


5.3 Der Kunde und die kumeno GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.

5.4 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit eines eigenenhändig unterschriebenen Briefes, Telefaxes oder eines eingescannten Dokumentes per eMail. In dieser müssen mindestens die Kunden-, Personen- und Zugangsdaten enthalten sein.
 
5.5 Eine Kündigung bedarf einer Bestätigung seitens der kumeno GmbH. Sollte eine Bestätigung innerhalb von 3 Werktagen nach der Zustellung der Kündigung nicht erfolgen, ist der Kunde verpflichtet sich Telefonisch mit der kumeno GmbH in Verbindung zu setzen.

5.6 Die kumeno GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

5.7 Bei starker Überanspruchung des Angebotes und der dadurch resultierenden übermäßigen Belastung der Serverr kann die kumeno GmbH den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen kündigen.

5.8 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Die kumeno GmbH kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

5.9 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die kumeno GmbH berechtigt, den Zugang zum Service sofort zu verwehren. Die kumeno GmbH kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

6. Verfügbarkeit, Wartung

6.1 In der Regel steht der Service 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Für Systemausfälle die vom jeweiligen Rechenzentrum oder Kunden verursacht wurden, kann durch die kumeno GmbH keine Haftung übernommen werden. Die kumeno GmbH übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann im zumutbaren Rahmen Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der kumeno GmbH für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

7. Technische Einschränkungen

7.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt oder im Angebot enthalten, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

8. Leistungsstörungen

8.1 Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat die kumeno GmbH Störungen des Zuganges zum Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat die kumeno GmbH die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, der kumeno GmbH erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

8.2 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 10 begrenzt.

9. Technische Beratung

9.1 Dem Kunden steht grundsätzlich Email- und Telefonsupport zu.

10. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

10.1 Die kumeno GmbH haftet nur für Schäden, die von der kumeno GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 Die Benutzung des Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 10.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Service laden bzw. aktivieren lassen.

10.3 kumeno GmbH haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der kumeno GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 10.1 besteht.

10.4 Die maximale Haftung wird in jedem Falle auf das 1 fache des Auftragswertes beschränkt.

10.5 Der Kunde ist für die Art der Benutzung und die Sicherheit seines Accounts selbst verantwortlich. Die Passwörter sind nur für den Auftraggeber bestimmt und im Falle einer Weitergabe ist der Kunde für die Schäden, die entstehen, selbst verantwortlich.

10.6 Die kumeno GmbH ist nicht in der Lage, alle Daten des Kunden zu verifizieren. Im Falle einer absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. Die kumeno GmbH wird in diesem Fall keine Rückerstattung durchführen, den Account sofort löschen und Strafanzeige wegen Betruges stellen.

11. Datenschutz

11.1 Die kumeno GmbH weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der kumeno GmbH im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

11.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an die kumeno GmbH zu Abrechnungszwecken übermittelt. Die kumeno GmbH ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.

12. Sonstiges

12.1 Änderungen von Adressangaben, Kontoverbindungen und Tarifänderungen können gegenüber der kumeno GmbH per ControlPanel, E-Mail, Fax oder postalisch mitgeteilt werden. Hierbei müssen die Zugangsdaten ebenfalls mitgeteilt werden.

12.2 Die kumeno GmbH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die kumeno GmbH ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

12.3 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen der kumeno GmbH an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt die kumeno GmbH grundsätzlich an die E-Mail-Adresse, die der Kunde auf dem Anmeldeformular angegeben hat, zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

12.4 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

12.5 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

12.6 Die kumeno GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

12.7 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der kumeno GmbH oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

12.8 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Aurich. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13. Domainregistrierung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf

13.1 Bei der Beschaffung und/oder Pflege der Domains wird die kumeno GmbH im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Verwaltungsorganisation lediglich als Vermittler tätig. Ausschließlichen Einfluss auf die Vergabe von Domains hat die zuständige Verwaltungsorganisation, die kumeno GmbH hat hierauf keinen Einfluss. Die kumeno GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung dafür, dass vom Kunden beantragte Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

13.2 Der Kunde garantiert, dass von ihm beantragte Domains keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt der kumeno GmbH, ihre Angestellten und Gehilfen, die Verwaltungsorganisation sowie jegliche sonstige für die Registrierung der Domain eingeschaltete Personen von Ersatzansprüchen Dritter und von allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, frei.

13.3 Sofern als Vertragsgegenstand eine Leistung enthalten ist, welche Datentransfer aus den internen Netzen der kumeno GmbH heraus verursacht, so erstreckt sich der Leistungsumfang des Angebots, sofern im Angebot nicht anders beschrieben oder mit dem Kunden gesondert schriftlich vereinbart, auf ein monatliches Datentransfervolumen von 5 Gigabyte. Darüber hinaus gehender Datentransfer wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Tarife des Mehrvolumen sind auf der Internetseite www.inTec-Networks.de veröffentlicht. Das Datentransfervolumen errechnet sich aus der Summe allen, vom Kunden unmittelbar und mittelbar verursachten Datentransfers, inklusive Versenden und Abrufen von Emails, Upload und Download von Dateien o.Ä. Nicht zum Datentransfer gerechnet wird der Besuch der Webseiten der kumeno GmbH selber und der dem Kunden zur Administration zur Verfügung gestellten Weboberflächen. Stellt der Kunde über die Weboberfläche mittels Dateiupload auf seinen Serverplatz, zählt dies zum Datentransfervolumen.

13.4 Hilfestellungen und Support sind, soweit im Angebot nicht anders vermerkt, kostenpflichtig. Die Kosten hierfür berechnen sich nach der zum Zeitpunkt der Hilfestellung gültigen Preisliste auf www.inTec-Networks.de. Sofern Support und Hilfestellungen als kostenlos angeboten werden, hat der Kunde Kosten, die ihm entstehen, um die Hilfestellungen in Anspruch zu nehmen wie Telefongebühren, Postwertmarken, Reisekosten o.Ä. selber zu tragen.

 

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